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Wir machen das schon – Lausitz im Wandel

Das Buch „Wir machen das schon – Lausitz im Wandel“ porträtiert fünfzehn Menschen, die in der Lausitz leben, arbeiten und sich engagieren. Sie erzählen über ihre Erfahrungen, ihr Lebensumfeld, ihre Projekte und was sie sich für die Lausitz nach dem Strukturwandel wünschen. Es sind ganz unterschiedliche Geschichten aus Sachsen und Brandenburg, aus der Nieder- und der Oberlausitz, von Männern und Frauen, von Einheimischen, Wiederkehrern und Zugezogenen. So unterschiedlich die Erfahrungen, Ansichten und Ansätze der Porträtierten sind, es gibt eine Frage, die alle eint: Wohin geht es mit der Lausitz nach dem Ausstieg aus der Braunkohleförderung, die nicht nur einen wirtschaftlichen Wandel nach sich ziehen wird, sondern auch einen sozialen und gesellschaftlichen?

Etwas, womit man in der Lausitz Erfahrung hat, schließlich ist es nicht der erste Strukturwandel. Der große Unterschied zu den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umbrüchen nach 1989/90 ist, dass es diesmal wirklich ein Wandel sein könnte, für den Zeit bleibt und für den 17 Milliarden Euro bereitstehen, um die Folgen zu bewältigen. Deshalb gibt es auch Raum und Zeit für Fragen: Wie wollen wir in zwanzig Jahren leben? Wie kann man die Menschen, die am Strukturwandel mitwirken möchten, einbinden? Wie unterstützt man mit den Geldern neue und innovative Ideen und Projekte? Wie schaffen wir es, dass auch unsere Kinder eine Perspektive haben und in der Lausitz bleiben?

Das Buch, dass im Rahmen des Projektes „Sozialer Strukturwandel und responsive Politikberatung in der Lausitz“ am Institut transformative Nachhaltigkeitsforschung in Potsdam entstand, möchten einen Anstoß geben, Fragen wie diese zu diskutieren. Wir haben das Buch zum Anlass genommen, mit Franziska Schubert zu sprechen. Franziska Schubert ist Mitglied der Fraktion Bündnis90/Die Grüne im Kreistag Görlitz und im Sächsischen Landtag und Stadträtin in Ebersbach/Neugersdorf, wo sie wohnt. Sie wurde in Löbau geboren, studierte in Osnabrück und Budapest und forschte der Universität Dresden zu der Entwicklung von Grenzregionen, Stadt- und Regionalentwicklung und der Umgang mit demographischem Wandel in Ostdeutschland und Osteuropa, ehe sie wieder in die Oberlausitz zurückkehrte.

Franziska Schubert ist eine der Porträtierten aus dem Buch und setzt sich für mehr Bürgerbeteiligung im Strukturwandel ein. Wie haben mit ihr darüber gesprochen, wie das gelingen kann und welche Herausforderungen es in der Oberlausitz gibt.

 

Christine Herntier, Bürgermeisterin von Spremberg, sagte: Es müssen vor allem
junge Menschen angesprochen werden, sonst sind die Milliarden, die für den Strukturwandel bereitstehen, verplempert. Wie kann man die Oberlausitz enkeltauglich machen?
Die Jugendlichen sollten ernsthaft in die Entscheidungsprozesse einbezogen werden. Wir sollten Formate schaffen, die Lust machen, sich zu engagieren. Es gibt bereits verschiedene Ansätze, wie zum Beispiel das Projekt „Lausitz mit Zukunft“, wo Dresdner Schüler ein Modell für mehr Bürgerbeteiligung entworfen haben. Wir bräuchten außerdem einen Kinder- und Jugendrat, der nicht nur berät, sondern auch ein Stimmrecht hat. Im Moment passiert da leider viel zu wenig. Ich habe außerdem die Befürchtung, dass Ideen und Projekte abseits des regionalen politischen Mainstreams, wie zum Beispiel Klimaprojekte, nicht gerade mit offenen Armen empfangen und deshalb gar nicht umgesetzt werden.

Im Buch sprechen Sie von einem ungesunden Opportunismus und gutsherrenartigem Gebaren politischer Verantwortungsträger:innen. Ist das der Grund, warum bürgerschaftliches Engagement von vornherein in eine bestimmte Richtung gelenkt oder gleich abgewiegelt wird?
Das Geld für den Strukturwandel wird über die Kommunen und Gemeinden verteilt. Diese melden auch die Projekte bzw. haben sie die teilweise auch schon gemeldet. An welcher Stelle Bürgerinnen und Bürger direkt einwirken können, ist derzeit nicht ersichtlich. Meinungsäußerung und ernstgenommene Beteiligung sind zwei paar Schuhe. Es gibt eine gewisse Angst vor Transparenz und Beteiligung. Bisher wurde in der Verwaltung schon nach dem Motto entschieden: Zuviele Köche verderben den Brei, wir machen das so, wie wir das für richtig halten. Das wirkt wie aus der Zeit gefallen. Bei vielen Menschen entsteht so das Gefühl, dass es keinen Sinn hat, sich zu engagieren, da man mit seinen Ideen ohnehin nicht zu Wort kommt. Durch solche Entscheidungen von oben verspielt man das Vertrauen und erzeugt Resignation, da sich die Menschen nicht ernstgenommen fühlen. So nimmt man nicht nur den Jugendlichen den Mut, aktiv an Veränderungen mitzuarbeiten. Und damit verliert man Leute, die in der Zukunft Verantwortung übernehmen könnten.

Wie kann man das ändern?
Ein Ansatz ist, Öffentlichkeit herzustellen. Wir möchten die Menschen dazu ermutigen, ihr öffentliches Fragerecht in Stadtrats- und Gemeindesitzungen sowie in den Kreistagen zu nutzen. Eine andere Idee wäre ein Vertreter:innenrat, ähnlich wie bei den Geschworenengerichten in den USA. Dort werden die Mitglieder entsprechend dem Querschnitt der Gesellschaft ausgelost. Warum nicht so einen Rat etablieren, der bei Entscheidungen über Projekte für den Strukturwandel einbezogen wird? Das ist doch jetzt eine gute Möglichkeit, das mal zu probieren. Davon abgesehen brauchen wir einen Meinungsaustausch jenseits klassischer Strukturen, damit man an Fragestellungen auch mal kreativ oder spielerisch herangehen kann.

Warum glaubt die Mehrheit der Menschen offenbar nicht daran, dass ein erfolgreicher Strukturwandel gelingen kann?
Leider hält hängt das Denken zum Teil noch in den 70iger Jahren fest und setzt stark auf ländlichen Wegebau, übersetzt: Straßen. Da würde ich mir eine kritischere Reflexion bei Entscheidungsträger wünschen, was zeitgemäße Infrastruktur bedeutet, auch unter Nachhaltigkeitsaspekten, denn Wegebau allein bringt unsere Region nicht voran.
Wir sollten in nachhaltigen Strukturen denken. Demografisch gesehen schrumpft unsere Region und der Straßenbau ist für den individuellen Autoverkehr gemacht. Das Geld könnte vielleicht sinnvoller in die Reaktivierung von Bahnstrecken investiert werden.

Das politische Klima in unserer Region ist schwierig und nicht durch eine große Vielfalt geprägt, sagen sie in dem Buch. Öffentliche Diffamierungen, Drohungen und Gewalt gehörten zu den Methoden der Rückwärtsgewandten. Warum sollte man dann in die Oberlausitz (zurück-)kommen?
Man kann es einfach so sagen: Das, was sich am Sonntag an der B96 abspielt, ist ein negativer Standortfaktor. Das politische Klima in der Oberlausitz ist konservativ bis rechtskonservativ, es gibt wenig Bewusstsein für den Wert von Vielfalt und Diversität. Menschen, die sich dafür einsetzen, dass es anders wird, denken oft, sie wären allein, weil die anderen lauter sind. Wir müssen zeigen, dass es hier auch etwas anderes gibt, zum Beispiel durch Gastbeiträge oder Lesermeinungen oder einfach gute Beispiele, was hier möglich ist. Wenn man möchte, dass Menschen zurückkommen oder neu in die Oberlausitz ziehen, muss man außerdem dafür sorgen, dass es Freiräume gibt, die gestaltet werden können. Wir brauchen Menschen, die die Region voranbringen möchten und können dafür sorgen, dass sie mit ihrem Engagement nicht auflaufen. Nur so kann sich etwas bewegen. Wenn Verwaltungsstrukturen ihr Ding weiterhin über die Köpfe der Menschen durchzieht wie bisher, frustriert das selbst Hartgesottene. Je öfter engagierte Menschen schlechte Erfahrungen machen und mit dem Kopf gegen die Wand rennen, um so weniger werden sie sich zukünftig in die Entwicklung der Region einbringen. Das kann sich unsere Region nicht leisten.

Wird sich das ändern, wenn junge Leute in politische Ämter nachrücken?
Der Generationswechsel, den wir dafür brauchen, kommt nicht von allein. Wir brauchen Menschen, die Bestandteil des Wechsels sein möchten, die eine klare Haltung haben, die sie in die alten Strukturen hineintragen. Es gibt ja Vorstellungen und Visionen, wie das gelingen kann. Ich denke da zum Beispiel an die „University for Future“, die wir gerade mit der Hochschule Zittau/Görlitz entwickeln, wo es darum geht, junge Leute, die hier studieren, auch hier zu verwurzeln. Und die Kulturhaupstadtbewerbung Zittaus hat ja gezeigt, dass man die Menschen aus der Region für gemeinsame Ziele und Visionen begeistern kann. Allerdings ist heute noch so, dass man sich dafür rechtfertigen muss, wenn man für etwas ist – für eine gesunde Umwelt, für eine offene Gesellschaft. Die, die gegen alles sind, müssen sich nicht rechtfertigen. So sieht politischer Mainstream hier aus. Zu oft noch werden Jene geschützt und gefördert, die nicht dem Gemeinwohl nach handeln. Dabei geht es doch darum, besprechbar zu machen, wie wir hier zukünftig zusammenleben wollen. Und das Thema Gemeinwohl und Gemeinschaft ist dabei essentiell. Auch für ein zeitgemäßes, offenes Verständnis von Heimat.

Das Buch „Wir machen das schon – Lausitz im Wandel” wurde im Februar 2021 vom Verlag CH. Link herausgegeben.

Der Artikel erschien zuerst am 16. April 2021 im Magazin 3mag.

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